Sitzung der Stadtvertretung April 2019
Am 09.04.2019 fand eine Sitzung der Stadtvertretung von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr im Rathaus Arnis statt.
Die gesamte Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2019 gibt es im Ratsinformationssystem.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge
- Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
- Eingaben und Anfragen
- Mitteilungen des Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
- Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
- Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
- Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
- Einwohnerfragestunde
- Wahl eines Vorsitzenden des Bauausschusses
- Fortschreibung des Landesentwicklungsplans
- Nutzungsänderung eines Gebäudes zu Laden mit Ferienwohnungen in Arnis, Lange Str. 85
- Grundsatzbeschluss zur Änderung des B- Plans Nr. 1 „SO Werft“ für den Bereich der Heinrich- Eberhardt- Werft
- Grundsatzbeschluss zur Änderung des B- Plans Nr. 1 „SO Werft“ für den Bereich der Otto- Eberhardt- Werft
- Bestätigung der Wahl von Wehrführern
- Planung Feuerwehrgebäude in Arnis
- Umgang mit Ausnahmegenehmigungen für Bootseigner
- Bewilligung eines Zuschusses für die Sanierung der Friedhofsmauer
- Verschiedenes
- Grundstücks- und Finanzangelegenheiten