Sitzung der Stadtvertretung Dezember 2019

Am 10.12.2019 fand die letzte Sitzung für 2019 der Stadtvertretung von 19:00 Uhr bis 21:14 Uhr im Rathaus Arnis statt.

Die gesamte Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2019 gibt es im Ratsinformationssystem.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Be- schlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge
  3. Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
  4. Eingaben und Anfragen
  5. Mitteilungen der Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
  6. Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
  7. Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
  8. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  9. Vorstellung der Baupläne durch den Investor und den Architekten für das Mühlenhaus
  10. Einwohnerfragestunde
  11. Instandsetzung Abwasserleitung : Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
  12. Beratung und Beschluss zur Förderung von Kindertagespflege
  13. Änderung der Vergabe- und Gebührenordnung der Stadt Arnis für die Fischereierlaubnis- scheine mit Wirkung zum 01. Januar 2020
  14. Beratung und Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Arnis Verein „Schwimmhalle für Kappeln e.V.“
  15. Information zur Feuerwehrbedarfsplanung
  16. Antrag auf Umbau des TSF-W der FF Arnis
  17. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
  18. Umbau und Sanierung Mühlenspeicher und Nutzungsänderung zu Ferienwohnungen
  19. Stiftung von Musik am Noor an die Stadt Arnis
  20. Schulkostenbeiträge für das Förderzentrum Angeln; hier außerplanmäßige Ausgaben 2019
  21. Verschiedenes
  22. Grundstücks- und Finanzangelegenheiten