Am 10.12.2019 fand die letzte Sitzung für 2019 der Stadtvertretung von 19:00 Uhr bis 21:14 Uhr im Rathaus Arnis statt.
Die gesamte Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2019 gibt es im Ratsinformationssystem.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Be- schlussfähigkeit
- Änderungsanträge
- Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
- Eingaben und Anfragen
- Mitteilungen der Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
- Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
- Verwaltungsbericht der Bürgermeisterin
- Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
- Vorstellung der Baupläne durch den Investor und den Architekten für das Mühlenhaus
- Einwohnerfragestunde
- Instandsetzung Abwasserleitung : Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
- Beratung und Beschluss zur Förderung von Kindertagespflege
- Änderung der Vergabe- und Gebührenordnung der Stadt Arnis für die Fischereierlaubnis- scheine mit Wirkung zum 01. Januar 2020
- Beratung und Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Arnis Verein „Schwimmhalle für Kappeln e.V.“
- Information zur Feuerwehrbedarfsplanung
- Antrag auf Umbau des TSF-W der FF Arnis
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
- Umbau und Sanierung Mühlenspeicher und Nutzungsänderung zu Ferienwohnungen
- Stiftung von Musik am Noor an die Stadt Arnis
- Schulkostenbeiträge für das Förderzentrum Angeln; hier außerplanmäßige Ausgaben 2019
- Verschiedenes
- Grundstücks- und Finanzangelegenheiten