Sitzung der Stadtvertretung Mai 2019

Am 28.05.2019 fand eine Sitzung der Stadtvertretung von 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr im Rathaus Arnis statt.

Die gesamte Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2019 gibt es im Ratsinformationssystem.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge
  3. Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
  4. Eingaben und Anfragen
  5. Mitteilungen des Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
  6. Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
  7. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  8. Verwaltungsbericht des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
  9. Einwohnerfragestunde
  10. Verabschiedung der ausscheidenden Stadtvertreter / des Bürgermeisters
  11. Verpflichtung einer Stadtvertreterin / eines Stadtvertreters
  12. Wahl, Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters
  13. Rücktritt des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters
  14. Wahl, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Bürgermeisters
  15. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse
  16. Wahl des stellvertretenden Mitglieds für den Amtsausschuss
  17. 4. Änderung des B-Planes Nr. 1 „Sondergebiet Werft“ für den nördl. Teilbereich des Werftgeländes Strandweg 124 und die nördlich angrenzende private Grünfläche; hier: geänderter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  18. Schleifähre Arnis – Schrankenanlage, Verkehrswertgutachten, Ingenieursleistungen
  19. Parkausweise für Dauerlieger
  20. Neufassung der Parkgebührenordnung
  1. Nutzungskonzept Kirchweg
  2. Insektenfreundliche Stadt Arnis
  3. Baumpflanzaktion Arnis
  4. Beauftragung von Baumpflegemaßnahmen und notwendiger Fällarbeiten
  5. Ursachenforschung zum Modergeruch im Schulwald
  6. Prüf- und Aktualisierungsauftrag der Satzungen zur Ortsentwicklung / Ortsgestaltung
  7. Zukünftige Nutzung des Trauzimmers im Rathaus der Stadt Arnis
  8. Storchennest in den Noorwiesen
  9. Verschiedenes
  10. Grundstücks- und Finanzangelegenheiten