Am 28.05.2019 fand eine Sitzung der Stadtvertretung von 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr im Rathaus Arnis statt.
Die gesamte Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2019 gibt es im Ratsinformationssystem.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge
- Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
- Eingaben und Anfragen
- Mitteilungen des Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
- Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
- Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
- Verwaltungsbericht des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
- Einwohnerfragestunde
- Verabschiedung der ausscheidenden Stadtvertreter / des Bürgermeisters
- Verpflichtung einer Stadtvertreterin / eines Stadtvertreters
- Wahl, Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters
- Rücktritt des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters
- Wahl, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Bürgermeisters
- Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse
- Wahl des stellvertretenden Mitglieds für den Amtsausschuss
- 4. Änderung des B-Planes Nr. 1 „Sondergebiet Werft“ für den nördl. Teilbereich des Werftgeländes Strandweg 124 und die nördlich angrenzende private Grünfläche; hier: geänderter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- Schleifähre Arnis – Schrankenanlage, Verkehrswertgutachten, Ingenieursleistungen
- Parkausweise für Dauerlieger
- Neufassung der Parkgebührenordnung
- Nutzungskonzept Kirchweg
- Insektenfreundliche Stadt Arnis
- Baumpflanzaktion Arnis
- Beauftragung von Baumpflegemaßnahmen und notwendiger Fällarbeiten
- Ursachenforschung zum Modergeruch im Schulwald
- Prüf- und Aktualisierungsauftrag der Satzungen zur Ortsentwicklung / Ortsgestaltung
- Zukünftige Nutzung des Trauzimmers im Rathaus der Stadt Arnis
- Storchennest in den Noorwiesen
- Verschiedenes
- Grundstücks- und Finanzangelegenheiten