Am 5. November fand die Sitzung der Stadtvertretung von 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr im Rathaus Arnis statt.
Die gesamte Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2019 gibt es im Ratsinformationssystem.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge
- Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
- Eingaben und Anfragen
- Mitteilungen der Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
- Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
- Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
- Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
- Einwohnerfragestunde
- Beschluss über eine Einwohnerversammlung
- Änderung der Vergabe- und Gebührenordnung der Stadt Arnis für die Fischereierlaubnis- scheine mit Wirkung zum 01. Januar 2020
- 1. F-Plan-Änderung und B-Plan Nr. 9 der Gemeinde Rabenkirchen-Faulück zum „Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Bereich zwischen der B 201 und der Arnisser Straße“; hier: Abstimmung mit den Nachbargemeinden
- Erhöhung der Benutzungsgebühr für das Trauzimmer im Rathaus Arnis
- Öffnungszeiten der Behindertentoilette beim Feuerwehrgerätehaus im Winterhalbjahr
- Stadt Arnis – Abwassergebührenkalkulation für das Kalenderjahr 2020
- Abwasserentsorgung Arnis – überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
- Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Kündigung des Architektenvertrages
- Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Reparatur ISEKI Schlepper
- Ausnahmegenehmigungen und Parkgebühren für Arnis
- Ersatzpflanzung von Kopflinden
- Verschiedenes
- Grundstücks- und Finanzangelegenheiten