Sitzung der Stadtvertretung November 2019

Am 5. November fand die Sitzung der Stadtvertretung von 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr im Rathaus Arnis statt.

Die gesamte Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2019 gibt es im Ratsinformationssystem.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge
  3. Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
  4. Eingaben und Anfragen
  5. Mitteilungen der Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
  6. Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
  7. Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
  8. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  9. Einwohnerfragestunde
  10. Beschluss über eine Einwohnerversammlung
  11. Änderung der Vergabe- und Gebührenordnung der Stadt Arnis für die Fischereierlaubnis- scheine mit Wirkung zum 01. Januar 2020
  12. 1. F-Plan-Änderung und B-Plan Nr. 9 der Gemeinde Rabenkirchen-Faulück zum „Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Bereich zwischen der B 201 und der Arnisser Straße“; hier: Abstimmung mit den Nachbargemeinden
  13. Erhöhung der Benutzungsgebühr für das Trauzimmer im Rathaus Arnis
  14. Öffnungszeiten der Behindertentoilette beim Feuerwehrgerätehaus im Winterhalbjahr
  15. Stadt Arnis – Abwassergebührenkalkulation für das Kalenderjahr 2020
  16. Abwasserentsorgung Arnis – überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
  17. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Kündigung des Architektenvertrages
  18. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Reparatur ISEKI Schlepper
  19. Ausnahmegenehmigungen und Parkgebühren für Arnis
  20. Ersatzpflanzung von Kopflinden
  21. Verschiedenes
  22. Grundstücks- und Finanzangelegenheiten